Verfassungs- und europarechtliche Rahmenbedingungen für die Belastung der Eigenerzeugung mit der EEG-Umlage

Erscheinungstermin: 01.02.2024
Umfang: XVIII, 351 Seiten
Format: 15,5 x 22 cm; Softcover
Schriftenreihe/Band: Abhandlungen zum Öffentlichen Recht / 2
Sprache: Deutsch
ISBN Printausgabe: 978-3-95826-214-0
Preis Printausgabe: 32,90 €

Beschreibung:
Mit der EEG-Umlage wurden bis zum Jahr 2023 die Förderkosten für den Ökostromausbau auf die Stromverbraucher umgelegt. Ursprünglich knüpfte die Umlagepflicht an eine Stromlieferung an, weshalb der eigenerzeugte Strom nicht erfasst war. Das sog. Eigenstromprivileg wurde mit dem EEG 2014 grundsätzlich abgeschafft. Allerdings führten diverse Ausnahmetatbestände dazu, dass ein Großteil der Eigenverbrauchsmengen weiterhin privilegiert waren. Die Arbeit untersucht, in welchem Maße dieser Flickenteppich an unterschiedlichen Regelungen auf die verfassungs- und europarechtlichen Rahmenbedingungen zurückzuführen ist. Neben einer systematischen Erfassung des einfachgesetzlichen Rechtsrahmens erfolgt eine Analyse, inwiefern das Verfassungs- und Europarecht den gesetzlichen Gestaltungsspielraum für staatlich veranlasste, jedoch privatrechtlich ausgestaltete Umlagesysteme einschränkt.

Autor:
Fabian Göken,  https://orcid.org/0009-0004-6474-8496, geboren 1987, Volljurist

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DOI : 10.25972/WUP-978-3-95826-215-7

Lizenz :  Dieses Werk ist unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-SA 4.0 veröffentlicht

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